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Whitepaper Compliance

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Compliance als Herausforderung für die Unternehmensleitung

von Dr. iur. Daniel Lengauer
aus dem schulthess manger handbuch 2017.

Ausgangslage

In der Schweiz war ein formalisiertes Compliance-Management-System (CMS) zunächst vor allem in der Bank- und Finanzindustrie ein Thema.

Inzwischen hat das Thema Compliance auch bei Schweizer Unternehmen ausserhalb der Finanzbranche Eingang gefunden. Ein effizientes und effektives CMS wird heute bei grösseren Unternehmen in der Schweiz als zentraler Bestandteil einer funktionierenden ordnungsgemässen Unternehmensführung (Corporate Governance) angesehen. Zurückzuführen ist die Entwicklung auf die steigenden regulatorischen Anforderungen, die technischen Entwicklungen, die Internationalisierung und die Erwartungen wichtiger Stakeholder (Mitarbeiter, Kunden etc.). Im Vordergrund steht die Einhaltung der Vorschriften mit Aussenwirkungen, wie etwa branchenspezifische Vorschriften, das Korruptionsrecht, das Kartellrecht und bei börsenkotierten Unternehmen das Börsenrecht.

Aufgaben und Zuständigkeiten

Für die Unternehmensleitung stellt sich vielfach die Frage, wer welche Compliance-Massnahmen ergreifen soll.

Aus der Pflicht zur Oberleitung und Oberaufsicht ergeben sich für den Verwaltungsrat folgende Aufgaben:

  • Der Verwaltungsrat muss sich im Rahmen einer Risikobeurteilung mit den rechtlichen Risiken des Unternehmens auseinandersetzen.
  • Der Verwaltungsrat muss die Compliance-Kultur, die Compliance-Strategie und -Ziele festlegen. Die Compliance-Kultur muss zusammen mit der Compliance-Strategie und den damit verfolgten Zielen klar definiert und gegen innen und aussen kommuniziert werden (tone at and from the top).
  • Der Verwaltungsrat muss die Compliance-Organisation in den wesentlichen Grundzügen festlegen. Hierzu gehören etwa die Fragen, ob ein Whistleblowing-System eingeführt werden soll, ob die Compliance-Organisation zentral oder dezentral geführt werden soll und an wen der Compliance-Beauftragte rapportiert. Die nähere Festlegung der Organisation des CMS in ihren Einzelheiten kann der Verwaltungsrat an die Geschäftsleitung delegieren.
  • Die Verantwortung des Verwaltungsrates bei der Umsetzung fängt eigentlich schon bei der Besetzung der Geschäftsleitung an. Der Verwaltungsrat sollte sich mit der Frage auseinandersetzen, inwieweit die Mentalität und berufliche Vergangenheit einer Person den Schluss zulassen, dass diese die Regeln einhalten wird.
  • Im Zusammenhang mit der Überwachung der Geschäftsleitung ist eine kritische Haltung des Verwaltungsrates gefordert. Es besteht eine Pflicht zum Einschreiten, wenn der Verdacht falscher oder unsorgfältiger Ausübung der Geschäftsführung entsteht. Unterlässt der Verwaltungsrat die Verhinderung von Delikten, die dem Gesellschaftsinteresse schaden, so ist von einer Verletzung der Treuepflicht bzw. der Sorgfaltspflicht auszugehen.

Elemente eines CMS

Weder das Aktienrecht noch das Unternehmensstrafrecht oder das Kartellrecht regeln die konkrete Ausgestaltung der Compliance-Massnahmen. In der Praxis haben sich gewisse Grundelemente herausgebildet, die ein Compliance-Mangementsystem aufweisen sollte:

  • Compliance-Risikobeurteilung;
  • Compliance-Kultur;
  • Compliance-Strategie und -Ziele;
  • Compliance-Organisation und -Struktur (sog. Aufbauorganisation);
  • Compliance-Prozesse (sog. Ablauforganisation);
  • Compliance-Information und Kommunikation;
  • Compliance-Überwachung und Verbesserung;
  • Anreize und Sanktionen.

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