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10ème Journée de droit de la concurrence / 10. Tagung zum Wettbewerbsrecht

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10ème Journée de droit de la concurrence / 10. Tagung zum Wettbewerbsrecht

Verfahrensrecht, staatliche Wirtschaftstätigkeit und algorithmenbasierte Kartelle / Droit de la procédure, activité économique de l'Etat et cartels fondés sur des algorithmes

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Das Wettbewerbsrecht befindet sich weiterhin im Umbruch, auch wenn ge-wisse Themen bleiben. In der Tagung von 2018 stand beides zur Debatte: die klassischen Themen des Verfahrensrechts und der staatlichen Wirtschaftstä-tigkeit einerseits und die algorithmenbasierten Kartelle anderseits. Den verfahrensrechtlichen Fragen sind Beat Zirlick und David Bruch nach-gegangen. Sie untersuchen vorerst das Hybridverfahren. Dieses zeichnet sich durch eine Mehrheit von Verfahren aus, die hintereinander „geschaltet“ wer-den, aber von einander abhängig sind, und für welche die Wettbewerbskom-mission 2015 eine spezielle Kammer für Teilverfügungen geschaffen hat. Sie untersuchen sodann eine Reihe von verfahrensrechtlichen Problemen bei der Sanktionsbemessung, vor allem die praktisch wichtigen Fragen der Bemessung des Basisbetrages in zeitlicher Hinsicht und bei Fehlen eines Umsatzes sowie die Tragweite der Mitwirkung der Parteien bei der Sanktionsbemessung. Das Referat von Walter Stoffel und Simon Murith nimmt vor dem Hintergrund der GlarnerSach-Praxis des Bundesgerichtes eine Standortbestimmung zur staatlichen Wirtschaftstätigkeit vor. Die Autoren kommen zum Schluss, dass das von der Rechtsprechung neu eingeführte Postulat der wettbewerbsrechtlichen Neutralität zwar eine sinnvolle Ausprägung des Verhältnismässigkeitsprinzips bildet, dass es aber die Voraussetzung eines genügenden öffentlichen Interesses nicht ersetzen kann.
Schliesslich widmet sich Andreas Heinemann der Koordination im digitalen Zeitalter. Er legt aufgrund einer Reihe von internationalen Entscheiden die möglichen Fallkonstellationen algorithmenbasierter Kartelle dar, angefangen vom Algorithmus als blossem Werkzeug bis hin zur künstlichen Intelligenz. Er kommt zum Schluss, dass das Wettbewerbsrecht in manchen Konstellationen über die nötigen Instrumente verfügt, dass aber in dieser letzteren Kategorie eine sorgfältige Anpassung des Abredebegriffs nötig werden wird.

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Details

Titel10ème Journée de droit de la concurrence / 10. Tagung zum Wettbewerbsrecht
UntertitelVerfahrensrecht, staatliche Wirtschaftstätigkeit und algorithmenbasierte Kartelle / Droit de la procédure, activité économique de l'Etat et cartels fondés sur des algorithmes
ISBN/ISSN978-3-906235-97-4
SpracheDeutsch
Produkt- und EinbandartBuch (Kartoniert, Paperback)
Seiten75 Seiten
PreisCHF58.00
Ort, Datum
Bern
2019
VerfügbarkeitLieferbar
BibliotheksoftwareBibliomaker
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